am 2. Oktober 2018 in der Pension Simon Mühle, Waldweiler

Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Sitzungsteil

 

• Der Gemeinderat hatte beschlossen, dass das Dorfcafé 2 Jahre in Eigenregie geführt werden soll. Des Weiteren hatte der Gemeinderat beschlossen, 3 Personen für das Dorfcafé auf Basis geringfügiger Beschäftigung einzustellen.

 

• Der Gemeinderat hatte Mehrkosten in Höhe von ca. 5.000,00 € wegen der Anmietung eines Zeltes für die Einweihungsfeier der ehemaligen Grundschule anerkannt.

 

• Der Gemeinderat hatte eine Firma für die Reinigung der Straßenrinnen und Rückschnitt von Hecken eines Privatgrundstückes aufgrund Untätigkeit des Grundstückseigentümers beauftragt. Die Kosten werden dem Grundstückseigentümer in Rechnung gestellt.

 

Mitteilungen und Verschiedenes

 

a) Der Vorsitzende informierte darüber, dass die Einladungen für die Einweihungsfeier der ehemaligen Grundschule versendet worden sind.

 

b) Ortsbürgermeister Rauber teilte mit, dass am 14.10.2018 die Bürgermeister- und Verbandsgemeinderatswahl stattfindet.

 

c) Der Vorsitzende teilte dem Gemeinderat mit, dass eine oder zwei Personen als Notfallansprechpartner bei der Firma, die den Aufzug im Gemeindehaus installiert hat, benannt werden müssen. Diese Personen müssen im Notfalls vor Ort sein um die Polizei, Wartungsfirma etc. zu informieren. Die entsprechenden Personen werden eine Einweisung erhalten und auf einen Notfall geschult. Da sich kein Freiwilliger aus dem Gemeinderat meldet hatte, wird der Ortsbürgermeister zwei Notfallansprechpartner suchen und den Gemeinderat darüber informieren.

 

d) Am 27. Oktober 2018 findet die Einweihungsfeier der ehem. Grundschule statt. Dienstag und Mittwoch vor der Feier sind die Aufbauarbeiten Freiwillige Helfer sind gern gesehen.

 

e) Am Tag der Einweihungsfeier soll der Gemeinderat mit interessierten Bürgern die ehem. Grundschule besichtigen und die verschiedenen Bauphasen erläutern.

 

f) Die ehem. Grundschule wird am Tag der Einweihung um 18:00 Uhr für die Besucher geschlossen.

 

g) Ortsbürgermeister Rauber informierte den Gemeinderat darüber, dass die Firma Fischer bei der Anlegung von Rasengräbern auf alte Beton-/Grabbalken gestoßen ist.

 

Des Weiteren wurde eine Grabaufhebung nicht ordentlich beseitigt. Der Gemeinderat sollte in einer der nächsten Sitzungen darüber beraten, ob die Gräberaufhebungen weiterhin von Privatpersonen vorgenommen werden dürfen oder ob der Gemeindearbeiter grundsätzlich mit der Beseitigung der Gräber beauftragt werden soll. Hierdurch würde sichergestellt, dass die Gräber auch ordentlich und ordnungsgemäß beseitigt werden.